Im Namen der Völker. Der lange Kampf des Internationalen - download pdf or read online

German 16

By Benjamin Dürr

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag werden Kriegsverbrechen und schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhandelt. Warlords, Milizionären und sogar Präsidenten kann der Prozess gemacht werden. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit gibt es ein Gericht, das quickly weltweit eingreifen kann. Mehr als a hundred and twenty Staaten sind zurzeit Mitglied und haben sich einem großen perfect verpflichtet: Gerechtigkeit soll über Krieg triumphieren, Recht über Straflosigkeit.

Diese Idee ist überzeugend, nahezu heroisch - doch der Alltag ist eine wahre Sisyphusarbeit aus kriminalistischem Handwerk und juristischer Hartnäckigkeit. Daneben wächst in der Öffentlichkeit die Ungeduld über die Machtlosigkeit und die Abhängigkeit von politischen Interessen Aber trotz dieser Widrigkeiten versucht der IStGH jeden Tag aufs Neue, an jenen Orten für Gerechtigkeit zu sorgen, um die sich sonst niemand kümmert.

Benjamin Dürr verbindet examine und Reportagen, spricht mit Anwälten, die brutale Milizenanführer vertreten: mit Richtern, die ein gerechtes Urteil finden müssen; mit Anklägern, Ermittlern und Menschenrechtsaktivisten. Und schreibt so ein aufrüttelndes Porträt dieses ersten säkularen Weltgerichts.

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Stalin hatte dafür bereits eine Lösung vorgeschlagen: einfach erschießen. Im Herbst 1943 besannen sich die USA, Großbritannien und Russland in der Moskauer Konferenz der alliierten Außenminister auf die Erklärung von St. James und einigten sich schließlich darauf, die deutschen Täter – sollten sie aufgegriffen werden – nicht zu töten. In der abschließenden Deklaration legten sich die Regierungen auf zwei wesentliche Prinzipien fest. Erstens: Täter sollten in den Ländern vor Gericht gestellt werden, in denen die Verbrechen begangen wurden.

Verstöße gegen jene Vertragsregeln sind seither Kriegsverbrechen, so das Misshandeln und Töten von Kriegsgefangenen oder der Zwang zur Sklavenarbeit. Das alles kannte man schon. Neu dagegen war die Anwendung des ius ad bellum – die Frage nach der Legalität des Kriegs. Der Angriffskrieg Deutschlands stellte zweifelsfrei eine Verletzung des Völkerrechts dar, weil kein Land ein anderes Land einfach angreifen darf. Die Idee der Alliierten, nun Einzelpersonen zur Rechenschaft zu ziehen, war so radikal wie bahnbrechend.

Sollte er jedoch lebend angetroffen werden, würde er bestraft. So hätten es die Alliierten zuvor abgesprochen. Die Idee der Bestrafung geht zurück auf die Initiative mehrerer Regierungen. Als nahezu der gesamte europäische Kontinent in die Hände der Deutschen gefallen war, kamen im Juni 1941 die Vertreter aus den besetzten Ländern im St. James’s Palace in London zusammen. Die britische Hauptstadt beherbergte nicht weniger als neun Exilregierungen. Und während auf dem Kontinent der Krieg tobte, dachte man auf der Insel bereits über die Zeit nach einem Ende der Tyrannei nach.

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