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German 9

By Werner J. Patzelt (auth.), Werner J. Patzelt (eds.)

Dieser Band setzt die in 'Parlamente und ihre Symbolik' (Westdeutscher Verlag 2001) begonnene 'institutionelle examine' von Vertretungskörperschaften fortress. Standen dort die symbolischen Parlamentsfunktionen im Mittelpunkt, sind es nun die instrumentellen. Über die traditionelle Funktionsanalyse geht der hier durchgeführte Ansatz hinaus, indem er einesteils die zur Funktionserfüllung genutzten institutionellen Mechanismen vergleichend herausarbeitet und andernteils die Entwicklung sowohl von Parlamentsfunktionen als auch von institutionellen Mechanismen evolutionsanalytisch als Prozess institutionellen Lernens untersucht. Um aussagekräftige Befunde auf eine möglichst große Vielfalt von Vertretungskörperschaften zu gründen, werden ganz verschiedenartige Institutionen verglichen: liberaldemokratische vs. sozialistische Parlamente am Beispiel von französischer Nationalversammlung und Volkskammer der DDR, bundesstaatliche Vertretungskörperschaften aus föderaler vs. ständischer Wurzel am Beispiel von deutschem Bundesrat und kanadischem Senat, sowie als ziemlich neuartige und noch im Werden befindliche establishment das Europäische Parlament.

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23-36. Patzelt, Werner J. (\998): Ein latenter Verfassungskonflikt? Die Deutschen und ihr parlamentarisches Regierungssystem. In: Politische Vierteljahresschrift 39, S. 725-757. Patzelt, Werner 1. (l998a): Wider das Gerede vom ,Fraktionszwang'! lnge, populiire Verrnutungen und die Sicht der Abgeordneten. 323-347. Patzelt, Werner J. (2001): Einfuhrung in die Politikwissenschaft. , Uberarb. u. wesentl. erw. , Passau: Wissenschaftsverlag Rothe. Patzelt, Werner 1. ) (200Ia): Parlamente und ihre Symbolik.

1st es ein ,Minimalparlament' wie die Volkskammer der DDR, hinter dessen Fassade sich im Grunde keine wirkliche Macht befindet, ist es eine (mehr oder minder machtvolle) ,Legislative', oder handelt es sich, wie im parlamentarischen Regierungssystem, urn eine , Gubernative', bei deren Gesetzgebungsfunktion die regierungstragenden Fraktionen auf Konsistenz ihrer Gesamtpolitik achten mussen? • Wie libt ein Parlament seine Rolle aus: eher als ,Arbeitsparlament' mit einem hochdifferenzierten Ausschussystem, in welchem sich Politikfeldexperten an Detailberatungen machen, oder eher als ,Redeparlament', wo es vielleicht gar keine wirklichen Fachausschusse gibt, in dem unter den Parlamentariern darum auch der Typ des Fachpolitikers selten ist und insgesamt die debattierende Auseinandersetzung mit dem politis chen Gegner viel mehr als die detaillierte Arbeit am Gesetz gefragt ist?

In beiden Fallen mindert das die eigenen Wahlchancen. Verstandlicherweise wird sich jede Opposition moglichst huten, in eine derartige Situation zu geraten. Vergegenwartigt man sich alle diese funktionslogischen Zusammenhange, so wird klar, von einem wie geringen Verstandnis des parlamentarischen Regierungssystems es zeugt, in der uberragenden gesetzesinitiierenden Rolle der Regierung einen Verfall parlamentarischer Macht oder gar eine FunktionsstOrung dieses Systemtyps zu sehen, wie dies flir das einen vorgeblichen ,Niedergang der Parlamente' beklagende Schrifttum typisch ist.

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